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Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für den Zugang zu und die Nutzung dieser Website sowie für alle sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen der MEDICARE Medizinische Geräte GmbH ("Medicare Vital Shop") und Personen, die Leistungen von Medicare Vital Shop in Anspruch nehmen. Diese AGB gelten ausschließlich. Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden demgegenüber keine Anwendung.

2. Leistungen, Produktmerkmale und Kundenkreis

Medicare Vital Shop behält sich das Recht vor, die Angebote im Webshop sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern und das Angebot ganz oder teilweise dauerhaft oder vorübergehend einzustellen. Vertraglich vereinbarte Leistungen bleiben hiervon unberührt. Die für die jeweiligen Produkte wesentlichen Merkmale finden Sie hier. Für die Nutzung des Webshops sowie jeglichen Abschluss von Verträgen durch den Kunden mit Medicare Vital Shop gelten die beim jeweiligen Besuch bzw. der jeweiligen Bestellung aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Medicare Vital Shop. Diese können bei jedem Besuch gespeichert und ausgedruckt werden. Diese AGB gelten für Verbraucher und unternehmerische Kunden. Auf unternehmerische Kunden findet Ziffer 5 dieser AGB keine Anwendung.

3. Anmeldung

Zur Nutzung der Möglichkeiten des Webshops muss der Kunde sich zuvor anmelden und die Freischaltung eines Nutzerkontos beantragen. Anmelden dürfen sich unbeschränkt geschäftsfähige Unternehmer und Verbraucher ab 18 Jahren. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB und zur Datenschutzerklärung von Medicare Vital Shop und Freischaltung durch Medicare Vital Shop, die dem Kunden an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt wird. Mit dieser Mitteilung kommt zwischen Medicare Vital Shop und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung des Webshops zustande. Medicare Vital Shop behält sich die Ablehnung einer Anmeldung vor. Die von Medicare Vital Shop bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vom Kunden vollständig und korrekt anzugeben. Die Angabe eines Postfachs oder von Mehrwertdienste-Rufnummern sind nicht zulässig. Änderungen der gegenüber Medicare Vital Shop angegebenen Nutzerdaten sind unverzüglich schriftlich oder per Mail mitzuteilen. Das Passwort für das Nutzerkonto ist sicher aufzubewahren und nicht weiterzugeben. Medicare Vital Shop wird den Kunden zu keiner Zeit dazu auffordern, sein persönliches Passwort an Mitarbeiter von Medicare Vital Shop oder Dritte weiterzugeben.

4. Bestellung und Vertragsschluss

Die im Webshop gezeigten Produkte stellen kein verbindliches Angebot sondern nur Aufforderungen an den Kunden dar, ein Vertragsangebot zu unterbreiten (sog. invitatio ad offerendum). Jeder Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Soweit der Kunde nach ordnungsgemäßem Ausfüllen der erforderlichen Bestellformulare in der Sprache der Website Waren aus dem Webshop durch Betätigung des Bestellbuttons anfordert, erhält er eine automatisch generierte Bestätigung des Eingangs der Bestellung, einschließlich seiner Bestelldaten, an die von ihm angegebe E-Mail Adresse. Die Annahme des Vertragsangebots und damit der Vertragsschluss erfolgt erst später entweder durch Lieferung oder aber durch ausdrückliche Erklärung seitens des Medicare Vital Shops.  Erfolgt die Lieferung oder die ausdrückliche Vertragsannahme nicht innerhalb von zwei Wochen ab Bestätigung des Bestelleingangs, wurde der Vertrag nicht geschlossen. Der Kunde kann seine Bestellung vor ihrer Bestätigung auf Eingabefehler kontrollieren und ggf. ändern. Die Vertragsbedingungen bleiben für den Kunden jederzeit über die Website abrufbar.

5. Widerrufsrecht bzw. Widerrufsbelehrung

Wenn Sie den Medicare Vital Shop als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Abweichend hiervon beginnt die Widerrufsfrist,

a) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; oder

b) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware, bei dem die Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück erhalten haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

MEDICARE Medizinische Geräte GmbH
Leutershausener Str. 6
91589 Aurach
Deutschland
Tel. 0800 / 58 95 055
Fax 09804 / 93 98 9810

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Widerrufsformular steht Ihnen auch hier als Download zur Verfügung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (MEDICARE Medizinische Geräte GmbH, Leutershausener Str. 6, 91589 Aurach, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  • Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

6. Liefer-, Zahlungs- und Versandbedingungen

Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten bereits die geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Dem Kunden werden zusätzlich die Kosten für den Versand der bestellten Ware berechnet. Diese Kosten betragen Euro 4,40 bei einem Nettobestellwert kleiner, gleich Euro 35,00. Bei einem Nettobestellwert größer als Euro 35,00 werden keine Versandkosten berechnet. Der Kunde ist mit zumutbaren Teillieferungen einverstanden. Eine zumutbare Teillieferung liegt vor, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, Medicare Vital Shop erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit). Der Kunde ist nach Erhalt der Ware auf Basis der beigefügten Rechnung zur unverzüglichen Zahlung verpflichtet, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt.

7. Inhalte

Die Informationen im Webshop, insbesondere bzgl. der Produkte, wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Sie dienen ausschließlich der Information. Ihre Nutzung zu geschäftlichen Zwecken oder als Grundlage geschäftlicher, gesundheitlicher oder technischer Entscheidungen ist ohne gesonderten schriftlichen Vertrag nicht gestattet. Jegliche Informationen im Webshop, insbesondere technischer oder medizinischer Natur, sind daher zusätzlich im Einzelfall vor einer Anwendung eigenverantwortlich auf deren Tauglichkeit zu dem gewünschten Zweck und auf Übereinstimmung mit dem jeweils aktuellen und anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik zu überprüfen. Für die Inhalte fremder Internetseiten, auf die im Webshop direkt oder indirekt verwiesen wird ("Links") ist Medicare Vital Shop nur verantwortlich, soweit sie von den Inhalten solcher Internetseiten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar war, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen auf solchen fremden Internetseiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Internetseite, auf die verwiesen wurde.Vervielfältigungen aus unserem Webshop, auch auszugsweise, bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung von Medicare Vital Shop.

8. Eigentumsvorbehalt

Die an den Kunden ausgelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Medicare Vital Shop.

9. Beschaffenheitsvereinbarungen, Garantien

Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind weder Beschaffenheitsvereinbarungen noch Garantien. Garantien liegen nur dann vor, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Maßgeblich für vertragliche Inhalte ist der durch Bestellung ausgelöste Einzelauftrag.

10. Gewährleistung

Im Falle eines Mangels der Ware gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht, soweit nicht nachfolgend anders geregelt.

11. Haftung

(1) Die nachstehenden Regelungen der Ziffern 11 Absatz 2 und 3 dieser AGB finden keine Anwendung (i) auf die Mängelhaftungsrechte eines Verbrauchers aus einem Vertrag mit Medicare Vital Shop; (ii) auf eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; oder (iii) auf sonstige gesetzlich zwingende Haftungstatbestände. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Regelungen.

(2) Medicare Vital Shop haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden durch Medicare Vital Shop, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Medicare Vital Shop haftet dem Grunde nach auch für einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten durch Medicare Vital Shop, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstige Erfüllungsgehilfen, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im Übrigen ist die Haftung von Medicare Vital Shop ausgeschlossen.

(3) Für Schäden, die nicht an der Ware selbst eintreten, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige mittelbare Schäden, haftet Medicare Vital Shop nur, wenn Medicare Vital Shop vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder eine Garantie übernommen oder einen schadensersatzverursachenden Umstand arglistig verschwiegen hat oder, im Falle der Mängelhaftung, wenn Medicare Vital Shop im Verzug mit der Nacherfüllung ist.

12. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen zu. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts durch den Kunden.

13.Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen. EU ODR-Verordnung Nr. 524/2013

Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

14. Schlussbestimmungen

Die mit den Kunden geschlossenen Verträge einschließlich dieser AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es unter Inländern Anwendung findet, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Ansbach, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Medicare Vital Shop behält sich vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 08.01.2016